Suche

Gespräch am 07.05.2014


Prof. Dr. Monika Polzin (Augsburg):

Irrungen und Wirrungen um den Pouvoir Constituant: Die Entwicklung des Konzepts der Verfassungsidentität in der deutschen Verfassungsgeschichte seit 1871

Verfassungsidentität ist derzeit en vogue. Es wird diskutiert, inwieweit die Identität der Verfassung, d.h. die Kernbestimmungen einer Verfassung, ihnen zuwiderlaufende Verfassungsänderungen verbietet. Kernpunkt der Diskussion ist dabei das Verhältnis zwischen der Verfassungsidentität und unions- und/oder völkerrechtlichen Verpflichtungen. In ihrem  Vortrag möchte sich Prof. Polzin dem Thema allerdings nicht anhand der bekannten Fragestellungen nähern, ob und inwieweit die Verfassungsidentität eine Schranke für die europäische Integration bzw. einen Rechtfertigungsgrund für die Nichtbefolgung von völkerrechtlichen Verpflichtungen darstellt. Sie möchte stattdessen das Thema anhand eines historischen Blickwinkels beleuchten: Woraus hat sich das Konzept der Verfassungsidentität in der deutschen Verfassungsgeschichte entwickelt? Woher kommt die Idee, Kernbestimmungen einer Verfassung einen besonderen Rang einzuräumen? Was sind die dahinterstehenden Gedanken und theoretischen Grundannahmen?

Der Vortrag beruht auf einem gleichnamigen Aufsatz, der in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift "Der Staat" (1/2014) erscheinen wird.