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Gespräch am 10.12.2014


Dr. J. Orłwski (Universität Warmia und Mazury, Olsztyn, Polen):

Das Ermessen im Steuerrecht

In der gegenwärtigen Dogmatik wird das (Verwaltungs-)Ermessen auf der Rechtsfolgenseite einer Rechtsnorm verortet. Sind die Voraussetzungen eines Norm erfüllt, so steht der Verwaltung ein Ermessen über das Ob der Rechtsfolge und die Wahl zwischen verschiedenen Rechtsfolgen zu. Ermessen ist also die Wahl zwischen mehreren Verhaltensmöglichkeiten der Behörde, die aus rechtlicher Sicht gleichwertig sind. Ermessensentscheidungen gibt es auch im Steuerrecht: Befreiung von der Abgabe einer Steuererklärungen, Begrenzung von Vorsteuern, Befreiung des Steuerzahlers von der Steuererhebung, Aufschub der Zahlungstermine, Abweichende Festsetzung von Steuern aus Billigkeitsgründen, Stundung, Erlass von Ansprüchen aus dem Steuerschulverhältnis, Veranlagung einiger Steuersanktionen, Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. In seinem Vortrag widmet sich Dr. Orłowski einer Analyse des Ermessens der Steuerbehörden.