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Gespräch vom 19.1.2011


Prof. Dr. Paul Schrader (Augsburg):
"Konkretisierung von Unterlassungsansprüche"

Am 19.1.2011 sprach Prof. Dr. Paul Schrader zur „Konkretisierung von Unterlassungsansprüchen“. Er verglich in seinem Vortrag wettbewerbsrechtliche Unterlassungstitel und Patentansprüche. Bei beiden komme es zu einer Konkretisierung eines abstrakten gesetzlichen Verbotes in einem Unterlassungsverlangen. Dabei habe der Antragsteller maßgeblichen Einfluss auf das spätere Unterlassungsgebot. Prof. Dr. Schrader zeigte die Problemlage bei der Bestimmung des Umfangs eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungstitels im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens mit Blick auf die Unschärfe, die mit der Anwendung der „Kerntheorie“ einhergeht, auf. Eine ähnliche Problemlage stelle sich bei der Auslegung von Patentansprüchen im Verletzungsverfahren. Die Vergleichbarkeit beider Verfahren im Hinblick auf die zugrundeliegenden Strukturen stand im Mittelpunkt der Diskussion.