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Exkursion zum BPatG am 29.01.2019


Im Rahmen einer Exkursion zum Bundespatentgericht (BPatG ) haben Studierende am Di, 29.01.2019 die Möglichkeit, an einer mündlichen Verhandlung des BPatG teilzunehmen und so einen Einblick in den Ablauf eines Patentnichtigkeitsverfahrens zu gewinnen. Vor Beginn der Verhandlung wird uns der Vorsitzende Richter des 3. Senats, Herr Walter Schramm, eine kurze Einführung in den Sach- und Streitstand geben. Beim Streitpatent handelt es sich um EP 2 451 303 (Visierhaltesystem), das Sie im Register des EPA wie auch im Register des DPMA abrufen können.

Meldung vom 04.01.2019