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Lehrstuhl Prof. Dr. Dr. h. c. Michael Kubiciel


Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Straf- und Strafprozessrecht, Medizin- und Wirtschaftsstrafrecht

6426

E-Mail (Sekretariat): inge.rystau@jura.uni-augsburg.de
Telefon (Sekretariat): +49 821 598 - 4561
Fax: +49 821 598 - 4562
Raum: 2035
Hausanschrift:

Universitätsstraße 24
86159 Augsburg


Der Lehrstuhl forscht hauptsächlich zu kriminalpolitischen und dogmatischen Fragen des Wirtschafts- und Medizinstrafrechts in ihren internationalen und europäischen Bezügen sowie zu den Grundlagen des Strafrechts. Zudem befasst sich der Lehrstuhl mit den Auswirkungen des demografischen Wandels auf das (Straf-)Recht. In diesem Zusammenhang steht auch die Gründung des Vereins "Studentische Rechtshilfe für Senioren Köln e.V."

Die Beratung internationaler Organisationen, des deutschen Gesetzgebers, von Verbänden und Unternehmen ist neben Forschung und Lehre die dritte Säule des Lehrstuhls. Auf dem Gebiet der Antikorruptionspolitik verfügt der Lehrstuhlinhaber über eine mehr als zehnjährige Erfahrung in der Beratung internationaler Organisationen. 

Im Erscheinen:

  • Unentbehrliches und Entbehrliches im Wirtschaftsstrafrecht, ZStW 129 (2017)
  • Buch: Kubiciel/Hoven (Hrsg.), Korruption im Gesundheitswesen, Nomos
  • Mit dem Rücken zur Wirklichkeit - Die Strafrechtswissenschaft und die Berliner Republik, in: Duve/Ruppert (Hrsg.), Rechtswissenschaft in der Berliner Republik, Suhrkamp
  • Buch: Kubiciel/Pawlik/Seelmann (Hrsg.), Hegels Erben? Strafrechtliche Hegelianer vom 19.-21. Jh., Mohr Siebeck

Aktuelle Veröffentlichungen:

  • Legitimation, Umfang und Interpretation der Straftatbestände gegen Sportwettbetrug und Manipulation berufssportlicher Wettbewerbe, Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung 2016, 256-266
  • Die Tatbestände gegen die Korruption im Gesundheitswesen und ihre Folgen für die Praxis, Zeitschrift für das gesamte Medizin- und Gesundheitsrecht 2016, 289-293
  • Menschenrechte und Unternehmensstrafrecht - eine europäische Herausforderung, in: Österreichisches Anwaltsblatt 2016, 574-580
  • The United Nations Convention Against Corruption, mit Rink, in: Hauck et al. (Hrsg.), International Law and Transnational Organized Crime, 2016, S. 220 ff.
  • Strafgrund und Ausgestaltung des Tatbestandes der Nachstellung, mit Borutta, in: Kriminalpolitische Zeitschrift 2016, 194-198
  • Grundlinien eines modernen Verbandssanktionenrechts, mit Gräbener, ZRP 2016, 137 ff.
  • Kriminalisierung illegaler Autorennen, jurisPR StrafR 16/2016
  • Die deutschen Unternehmensgeldbußen: Ein nicht wettbewerbsfähiges Modell und seine Alternativen, NZWISt 2016, 178 ff.
  • Zur Verfassungskonformität des § 217 StGB, ZIS 2016, 396 ff.
  • Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen, MedR 2016, 1 ff.

Der Lehrstuhl forscht hauptsächlich zu kriminalpolitischen und dogmatischen Fragen des Wirtschafts- und Medizinstrafrechts in ihren internationalen und europäischen Bezügen sowie zu den Grundlagen des Strafrechts.

Die Beratung internationaler Organisationen, des deutschen Gesetzgebers, von Verbänden und Unternehmen ist neben Forschung und Lehre die dritte Säule des Lehrstuhls. Auf dem Gebiet der Antikorruptionspolitik verfügt der Lehrstuhlinhaber über eine mehr als zehnjährige Erfahrung in der Beratung internationaler Organisationen.


Ausgewählte Publikationen und Aktivitäten

 

September 2018: Kritische Auseinandersetzung mit der Online-Durchsuchung
 

In seinem Aufsatz in "Goltdammer‘s Archiv für Strafrecht" untersucht Dr. Sven Großmann die neue Regelung zur repressiven Online-Durchsuchung (§ 100b StPO) auf die Einhaltung des vom BVerfG gezogenen Rahmens. Dabei zeigt er, dass Eingriffe in digitale Lebensbereiche die klassischen Ermittlungsbefugnisse in Umfang und Tiefe schnell um ein Vielfaches übersteigen können. Das geltende Recht werde dem nicht gerecht. Dr. Großmann hat auch vorbereitend an der Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. mitgewirkt. 

 


August 2018: Transplantationsmedizin und Widerspruchslösung
 
In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Magazin Einspruch) vom 29.8. geht Prof. Kubiciel der Frage nach, ob die sog. doppelte Widerspruchslösung verfassungskonform und effektiv ist. Malte Mennemann widmet sich derselben Thematik in der „Legal Tribune“ vom 31.8. unter Rückgriff auf Statistiken und thematisiert überdies praktische Umsetzungsaspekte. Beide gelangen zu dem Ergebnis, dass der Einführung einer doppelten Widerspruchslösung keine zwingenden verfassungsrechtlichen Einwände entgegenstehen, diese sich aber vermutlich nicht als effektiv erweisen wird.

 


Juli 2018: BVerfG zu internen Untersuchungen in Sachen Jones Day
 
In einem Gastkommentar für „Der Betrieb“ analysiert Prof. Kubiciel die Entscheidung und zeigt die praktischen Schwierigkeiten, die sich (weiterhin) für Rechtsanwälte und Unternehmen ergeben. Er spricht sich dafür aus, diesen Problemen im Zuge der Reform des Verbandssanktionenrechts abzuhelfen. Eine Besprechung der Entscheidung ist überdies im Juris Praxisreport Strafrecht  erschienen.
 

Juni 2018: Vortrag bei Jahreskongress des Deutschen Instituts für Compliance (DICO)
 
Am 13.6. stellt Prof. Kubiciel im Rahmen einer Keynote Speech den "Kölner Entwurf eines Verbandssanktionsgesetzes" vor und nahm überdies an einer Panel-Diskussion zur Rechtpolitik teil.
 

Mai 2018: Strafrechtswissenschaft in der Berliner Republik
 

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Bei einem Vortrag des Forums „Wissenschaft im Dialog“ in München stellte Prof. Kubiciel einige Beobachtungen und Thesen vor, die auch Gegenstand seines Beitrages für den Band „Die Rechtswissenschaft in der Berliner Republik“ waren, der zu Beginn des Jahres bei Suhrkamp erschienen ist. Sein Beitrag „Mit dem Rücken zur Wirklichkeit“ verdeutlicht, dass die Strafrechtswissenschaft – anders als die übrigen juristischen Teildisziplinen – dem Veränderungsdruck der  letzten beiden Jahrzehnte ausgewichen ist und damit an Bedeutung verloren hat.

 

April 2018: Vortrag bei der 8. Fachtagung "Betrug im Gesundheitswesen"
 

In seinem – demnächst in der medstra erscheinenden – Vortrag diskutierte Prof. Kubiciel die Frage, ob die Einführung eines Spezialtatbestandes des Abrechnungsbetruges in tatsächlicher Hinsicht sinnvoll und rechtlich zulässig ist. Kategorische Einwände, so Kubiciel, stünden einem solchen Tatbestand zwar nicht entgegen, er könnte sogar die extensive Auslegung des § 263 StGB eindämmen, ein dringendes praktisches Bedürfnisse gebe ist jedoch nicht.
 

März 2018: Tagung „Interne Untersuchungen als Querschnittsmaterie“
 

Kubiciel

Am 09.03.2018 veranstaltete Prof. Kubiciel gemeinsam mit der Forschungsstelle Verbandsstrafrecht, Richterin am Bundesgerichtshof Renate Wimmer und Herrn RA Prof. Dr. Werner Leitner eine Fachtagung zum Thema Rechts- und Praxisfragen interner Untersuchungen im Unternehmen. Ziel der Tagung war es, das Phänomen interner Untersuchungen aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten: die des Vorstandes, die des Unternehmensverteidigers, die eines Arbeitsrechtlers, der das Befragungskonzept mitentwirft und schließlich die eines Individualverteidigers.
 

Februar 2018: Kriminalpolitik und Strafrechtswissenschaften
 

JuristenZeitung (JZ)

In einem Beitrag für die „Juristenzeitung“ arbeitet Prof. Kubiciel die untergründigen Strukturen der umfangreichen Strafgesetzgebungsaktivitäten der vergangenen Jahre heraus. Diesen kann die Strafrechtswissenschaft nicht pauschal das Fehlen einer „idee directrice“ attestieren, da ihr diese selbst abhandengekommen ist. Die Strafrechtswissenschaft bedarf einer methodischen Öffnung und einer Modernisierung ihres Begriffsapparats.

 

Januar 2018: Kölner Entwurf eines Verbandssanktionsgesetzes
 

In der „Neuen Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht“ stellt Prof. Kubiciel den mit einer Forschergruppe erarbeiteten Gesetzentwurf vor, der aus einem mehrjährigen, von der Volkswagen Stiftung unterstützten Forschungsprojekt hervorgegangen ist. Der Entwurf, der eine dritte Spur zwischen Strafrecht und OWiG detailliert beschreibt, hat in konzeptioneller und terminologischer Hinsicht auch die Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition geprägt. Zeitgleich mit der Vorstellung des Entwurfes erschien überdies ein Band zu den „Grundlagenfragen eines modernen Verbandsstrafrechts“ sowie ein Namensbeitrag (mit Elisa Hoven) in „Der Zeit“.
 

Januar 2018: Strafbare Werbung für Schwangerschaftsabbrüche
 

ZRP • Zeitschrift für Rechtspolitik | 51. Jahrgang (Cover)

In der „Zeitschrift für Rechtspolitik“ warnt Prof. Kubiciel vor einer übereilten, ersatzlosen Streichung des § 219a StGB. Die Vorschrift stamme aus der liberalen Weimarer Zeit, sei seinerzeit rational begründet worden und passe zu der heute geltenden Fristenlösung nach vorheriger Beratung. Informationen könnten schwangeren Frauen zur Verfügung gestellt werden, ohne das Verbot der Werbung und des öffentlichen Anbieten abzuschaffen. Im Juli 2018 ist Prof. Kubiciel dazu als Sachverständiger vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages angehört worden.